§ 1 Allgemeines
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle an Delicious Releases (nachfolgend DR) übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Abgabe eines Angebotes anerkannt. Abweichende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Ihre Geltung wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formulargemäßen Hinweis auf AGB des Kunden wird widersprochen.
1.2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3. DR gewährleistet nicht, dass der Downloadshop dem Kunden zu jeder Zeit ohne Unterbrechung und jede angebotene Mediadatei zum Download zur Verfügung steht, sowie nicht für die tatsächliche Brennbarkeit und / oder Übertragbarkeit der Musiktitel auf andere Datenträger bzw. Abspielgeräte des Kunden.
§ 2 Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung des Sortiments von DR auf deren Internetseite stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch entsprechende online-Bestellung ein verbindliches Kaufangebot an DR ab.
2.2. DR nimmt das Angebot durch Rechnungsstellung per e-mail an.
§ 3 Zahlungsbedingungen
3.1 Die Bezahlung der bestellten Waren geschieht ausschließlich per Vorkasse. Hierzu stehen Banküberweisung oder Paypal zur Verfügung.
3.2 Die Zahlung ist erst erfolgt, wenn der entsprechende Rechnungsbetrag bei DR eingegangen ist. Besteht 14 Tage nach Rechnungseingang beim Kunden kein Zahlungseingang bei DR befindet sich der Kunde im Verzug.
§ 4 Preise
4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Für Downloads siehe unter § 12.
4.2. Die Versandkostenpauschale, welche sich nach Gewicht und Empfängerland errechnet, wird dem Kunden während des Bestellvorganges angezeigt und mittels Bestellbestätigung als E- Mail zugesandt. Der Versand geschieht ausschließlich mit dem Deutschen Paket Dienst. Waren bis € 520.- sind somit versichert. Besteller aus Übersee und nicht gelisteten Ländern wenden sich an office@delicious-releases.de. DR übernimmt keine Haftung für das Transportunternehmen.
4.3. Bei Bestellungen außerhalb der EU entfällt die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Waren werden in diesem Fall als „EXW“ gemäß INCOTERMS 2000 geliefert. Die ordnungsgemäße Anmeldung der Waren im Empfängerland obliegt dem Kunden.
4.4 Es besteht kein Mindestbestellwert.
§ 5 Liefertermine
5.1. Die Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, ein verbindlicher Liefertermin ist ausdrücklich schriftlich vereinbart.
5.2. Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen und/oder Materialbeschaffungsproblemen - auch soweit sie bei Zulieferern eintreten – wird keine Haftung übernommen, auch nicht bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen. In diesen Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung des Hindernisses notwendigen, angemessenen Zeitraum.
5.3. DR ist zu Teillieferungen berechtigt, diese sind vom Besteller anzunehmen.
§ 6 Gewährleistung
6.1. DR haftet in jedem Fall unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgesetz.
6.2. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Mängelbeseitigung oder Nacherfüllung. Schlagen Mängelbeseitigung oder Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde zur Minderung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern der Mangel nicht unerheblich ist.
6.3. Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware sind DR innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Ware schriftlich anzuzeigen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel (B-Ware) beträgt 1 Jahr.
6.4. Technische Änderungen der Ware sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben vorbehalten und stellen keinen Mangel iSd. Gesetzes dar. Eventuell auftauchende farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den Web- Sites und dem Artikel sind farbtechnisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Bei den Rückendrucken der T-Shirts kann es zu Abweichungen kommen, da DR bestrebt ist, immer die aktuellste Version zu liefern (z.B. aktuelle Tourdaten, verbesserte Designs etc.). CD-Boxen, und CD-Kränze gehören zur Verpackung und sind somit nicht reklamationsfähig.
§ 7 Haftungsbegrenzung
7.1. Bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet DR in der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden.
7.2. DR haftet nicht für während des Downloadvorgangs entstandene Schäden an Hardware, Software und Dateien (bzw. Datenverlust) des Kunden durch Dritte (Hackerangriffe, Viren, Trojaner, Datenschutzverletzungen usw.)
§ 8 Datenschutz
8.1. Persönliche Daten werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatensschutzgesetzes (BDSG) verwendet, die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 BDSG. Die DR Webseite kann Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten, auf die sich diese Datenschutzerklärung nicht erstreckt. DR hat keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
8.2. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der elektronischen Speicherung seiner Daten auf unserem online Server (Selltec)einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen oder soweit wie im System technisch vorgesehen selbstständig zu ändern oder zu löschen.
8.4. DR verwendet personenbezogene Informationen nur für diese Webseite und deren eingebundenen Module. DR gibt diese Informationen nicht ohne ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.
8.5. Wenn der Kunde DR personenbezogene Daten überlassen haben, können diese jederzeit im Benutzerprofil wieder abgeändert und / oder gelöscht werden. Für eine vollständige Löschung des Accounts muss sich der Kunde an office@delicious-releases.de. Wenden. Bis zu diesem Zeitpunkt erfolgte Beiträge in Foren, Kommentaren, Terminankündigungen und Artikeln bleiben allerdings unter Umständen erhalten.
§ 9 Besondere Bedingungen bei Downloadgeschäften
9.1. Für die Bezahlung der Downloads gelten ggf. ergänzend die Allgemeinen Geschäfts- bedingungen der Firma PayPal, auf die der Kunde bereits bei seiner Registrierung hingewiesen wird.
9.2. Zur Nutzung sämtlicher Funktionalitäten des DR Downloadshop bedarf es der Anmeldung, nicht jedoch zwingend einer Registrierung des Kunden. Dazu sind die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten wie Name, Adresse, Emailadresse etc. vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Bei Registrierung wird das Passwort und der Username dem Kunden unmittelbar nach der Anmeldung per E-Mail zugesandt.
9.3. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Downloads auf der Webseite des DR Downloadshops genannten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, nicht jedoch enthalten sind die vom Kunden zu tragenden Online-Kosten (insbesondere für die Download-Zeit).
9.4. Der Kunde erhält ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vorgesehenen Nutzung der erworbenen Downloads. Die vertraglich vorgesehene Nutzung gestattet dem Kunden das Brennen von Downloads auf CD-Rohlinge sowie die Übertragung auf dessen Abspielgeräte ausschließlich zum persönlichen Gebrauch. Jegliche von dem eingeräumten Nutzungsumfang abweichende Nutzung wie z.B. Vermietung, Sendung, öffentliche Aufführung, Weiterlizenzierung, insbesondere die Verfügbarmachung des Downloads im Internet und anderen elektronischen Netzwerken ("File-Sharing") sowie die gewerbliche Nutzung von DR Downloads ist unzulässig. Die Zuwiderhandlung führt zum Erlöschen der Nutzungsrechte. Der Weitervertrieb, die Weitergabe, Übertragung oder Unterlizenzierung ist vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln nicht gestattet. Die Beiträge dürfen nur für persönliche und nicht gewerbliche Nutzungszwecke gebrannt und exportiert werden. Die
Lieferung eines Beitrages gewährt keine gewerblichen oder werberechtlichen Nutzungsrechte an den Beiträgen.
9.5. Passwort und Benutzername sind geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und unverzüglich vom Kunden zu ändern, wenn dieser vermutet oder Anlass zu der Annahme hat, dass unberechtigte Dritte von ihnen Kenntnis erlangt haben. Das Passwort ist aus Sicherheitsgründen in regelmäßigen Abständen vom Kunden zu ändern.
9.6. Entgelte, die durch unbefugte Nutzung des DR Downloadshops durch Dritte entstanden sind, hat der Kunde zu bezahlen, wenn und soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat, insbesondere wenn er die unter 12.5. benannten Pflichten schuldhaft verletzt hat.
9.9. DR kann einen Kunden sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Kunde gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen hat oder wenn DR ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Kunden hat. Sobald der Kunde gesperrt wurde, darf dieser den DR Downloadshop nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
§ 10 Schlussbestimmungen
10.1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den internationalen Warenverkauf findet keine Anwendung.
10.2. Leistungs-/Erfüllungsort für alle vertraglichen Verpflichtungen ist Altenstadt. Für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden ist ausschließlicher Gerichtsstand Frankfurt am Main. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
DR ist berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
10.3. Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen.
Stand 01.01.2012
Delicious Releases, Inh. Marcus Testory / Stockheimer Str. 73B / D-63674 Altenstadt / Deutschland / fon +49(0)60479879987 / E-Mail: office@delicious-releases.de / Internet: http://www.delicious-releases.de